Das ist passiert: Auf Einladung von US-Präsident Donald Trump trafen sich Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev in Washington. Ziel war die Einigung auf ein gemeinsames Infrastrukturprojekt: die «Trump Route for International Peace and Prosperity» (TRIPP). Alle drei unterzeichneten ein Abkommen und bezeichneten den Tag als historisch. Aliyev und Paschinjan gaben sich die Hand und lobten Trump, den sie für den Friedensnobelpreis vorschlagen wollen.

Legende: HIstorische Geste in Washington. Reuters/Kevin Lamarque

Das wurde konkret entschieden: Die TRIPP soll Aserbaidschan Zugang zu seiner Exklave Nachitschewan verschaffen – über armenisches Staatsgebiet. Armenien geht laut Trump eine «exklusive Partnerschaft» mit den USA ein, um den Korridor zu bauen. US-Unternehmen zeigen Interesse an Investitionen. Die Handelsroute soll die Region wirtschaftlich stärken und als Baustein für einen Friedensvertrag dienen. Erste Verhandlungen starten kommende Woche.

So reagieren die beiden Seiten: Trump erklärte, man habe «endlich geschafft, Frieden zu schliessen». Aliyev sprach von «ewigem Frieden im Kaukasus», Paschinjan von einem «bedeutenden Meilenstein». Trotz der Einigung gibt es weiterhin keinen Friedensvertrag. In Armenien ist Paschinjan umstritten, und innenpolitische Spannungen bleiben bestehen. Aserbaidschan hält den Druck auf Eriwan aufrecht und fordert Verfassungsänderungen.

Legende: Unter Dach und Fach: Die TRIPP soll Aserbaidschan Zugang zu seiner Exklave Nachitschewan verschaffen Reuters/Kevin Lamarque

Das ist der Hintergrund: Seit dem Zerfall der Sowjetunion sind Armenien und Aserbaidschan verfeindet. Streitpunkt ist die Region Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber bis Herbst 2023 von ethnischen Armenierinnen und Armeniern bewohnt und kontrolliert wurde. Nach der Rückeroberung durch Aserbaidschan flohen über 100'000 Menschen. Aserbaidschan ist militärisch überlegen, dank Öl- und Gasexporten sowie Unterstützung durch die Türkei und Russland. Die Idee eines Korridors durch Armenien war lange umstritten, soll nun aber den Handel konfliktfrei ermöglichen.

So geht es weiter: Die USA wollen mit TRIPP geopolitisch Einfluss gewinnen. Russland, lange Schutzmacht Armeniens, ist durch den Ukraine-Krieg gebunden und sieht die Einigung als strategische Niederlage. Auch der Iran äusserte Bedenken wegen möglicher territorialer Auswirkungen. Die OSZE-Minsk-Gruppe soll aufgelöst werden. Ob TRIPP tatsächlich Frieden bringt, hängt von weiteren Verhandlungen und der politischen Entwicklung in Armenien ab.

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