Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen
Katja Wolf bleibt Landesvorsitzende des BSW in Thüringen. In der Wahl um den ersten Platz im Vorstand setzte sich die Thüringer Finanzministerin mit 61 zu 35 Stimmen gegen die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing durch. Die Wahl zum Co-Vorsitzenden steht kurz bevor. Zusammen mit Wolf kandidiert dafür der Musiker Gernot Süßmuth.
Wolf warb auf dem Landesparteitag in Gera zuvor in ihrer Rede für das weitere Vertrauen der Mitglieder. Sie erklärte, dass es für die Verhandlungen in der Regierung Stärke, Durchsetzungsvermögen und Erfahrung brauche. In fünf Monaten Regierungsarbeit hätte das BSW enorm viel erreicht.

Die unterlegende Anke Wirsing sagte in ihrer Rede, das BSW sei eine Herzensangelegenheit für sie und hob den Stellenwert von Sahra Wagenknecht hervor: "Ohne den Mut von Sahra Wagenknecht wären wir nicht in die Parlamente in den Ländern und in Europa eingezogen. Das scheinen manche vergessen zu haben." Sie sagte, dass das BSW das Vertrauen der Menschen nur gewinnen könne, wenn sie klare Positionen vertrete.
Die BSW-Bundesvorsitzende Wagenknecht hatte sich vehement für die Wahl Wirsings eingesetzt und die Thüringer BSW-Mitglieder zur Abwahl Wolfs aufgefordert.
Heftige Wortgefechte auf Parteitag - Leitantrag zurückgestellt
Auf dem Landesparteitag haben sich Bundes- und Landesspitze zuvor heftige Wortgefechte geliefert. Der vom bisherigen Landesvorstand vorgelegte Leitantrag "Entschieden für Thüringen" ist vom BSW-Parteitag nicht verabschiedet worden.
Das Papier, dass die parteipolitische Linie des BSW Thüringen für die nächsten Jahre festlegen sollte, wurde aus organisatorischen Gründen zurückgestellt und soll an den neuen - noch zu wählenden - Landesvorstand zu verweisen werden.
Hitzige Reden auf BSW-Landesparteitag machen Gräben in der Partei deutlich
Die Redebeiträge von BSW-Generalsekretär Christian Leye und von Steffen Schütz, dem bisherigen Co-Landesvorsitzenden, machten die Gräben in der Partei deutlich.
Leye verteidigte den harten Kurs der Bundesspitze und erklärte, dass Thüringen eine herausragende Bedeutung für das BSW habe. Bundesweit hätte die BSW-Regierungsbeteiligung Vertrauen gekostet. Er warb noch einmal für eine neue Spitze in Thüringen und schickte einen vergifteten Dank an Wolf und Schütz: "Ich danke dem Landesvorstand, der hier heute abgewählt wird."

Schütz warf dem Bundesvorstand in einer emotionalen Rede vor, andere Meinungen nicht zu akzeptieren. Er räumte ein, dass der Koalitionsvertrag nicht perfekt sei. Trotzdem trage er die Handschrift des BSW. Auch die Arbeit von Katja Wolf als Finanzministerin lobte er. "Anders als etwa die Regierung in Brandenburg, haben wir ja einen Haushalt beschlossen und das war ein großer Kraftakt."

Zum Ende von Schütz' Rede erhoben sich rund 30 Parteimitglieder und hoben vorbereitete Schilder in die Höhe. Auf ihnen stand "Willkommen im FREIstaat" - ein Zitat von Schütz aus seiner Rede am Donnerstag auf der Pressekonferenz, in der er mit dem BSW-Bundesvorstand abrechnete.
MDR (ask/fno)
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