• In Sachsen-Anhalt will die SPD mehr Überzeugungsarbeit mit guten Lösungen leisten. Bei der nächsten Landtagswahl will die Partei zweistellig werden.
  • Die Thüringer SPD sieht sich als Bindeglied der Brombeer-Koalition.
  • Aus der Politikwissenschaft kommt die Einschätzung, dass die klassische Zeit der Volksparteien vorbei ist.

Bei der Landtagswahl 2021 hat es Sachsen-Anhalts SPD gerade mal auf 8,4 Prozent geschafft. Für die Partei, die in den 90ern über 30 Prozent erreicht hatte, eine gewaltige Katastrophe. Ob sie jemals wieder auf zweistellige Ergebnisse kommt, aktuell scheint das mehr als fraglich. Warum nur kann die Partei ihre durchaus vorzeigbare Arbeit in der schwarz-rot-gelben Koalition so schwer in Stimmen umwandeln?

Sachsen-Anhalt: Überzeugungsarbeit für Lösungen der SPD leisten

"Die Frage ist kompliziert, die Antwort ist analytisch ganz sicher auch kompliziert", sagt SPD-Landeschef Andreas Schmidt und versucht eine Erklärung: "Es kommt für uns darauf an, dass wir verstehen müssen, dass es nicht reicht, Leuten unsere Politik gut zu erklären und dann zu sagen: 'Ihr seid ja sowieso für uns'. Sondern Leute davon zu überzeugen, dass unsere Antwort – die was mit Gemeinsamkeit und Unterhaken zu tun hat – dass das die bessere Lösung für alle ist."

Als Beispiel nennt Schmidt den Mindestlohn, der eben dazu führe, dass es vielen Beschäftigten in Sachsen-Anhalt deutlich besser gehe.

Thüringen: SPD als Bindeglied in der Brombeer-Koalition

Thüringen und Sachsen haben vorigen September gewählt. Hier kam die SPD auf 6,1 und 7,3 Prozent. Es reicht beiden zum Juniorpartner.

In Erfurt verweist Parteichef und Innenminister Georg Maier auf die wichtige Rolle der SPD als Bindeglied in der noch recht frischen Brombeerkoalition: "Wenn wir das schaffen, wenn wir den Leuten zeigen, hier sind Menschen, die arbeiten hart für das Wohl des Landes und für das Wohl der Menschen, dass wir dann auch wieder punkten können. Gerade auch mit den sozialen Themen, aber auch die Themen Innere Sicherheit, Bevölkerungsschutz, Katastrophenschutz. Das sind die Dinge, die ja wirklich relevant sind."

Er jedenfalls gibt seine Partei nicht verloren: "Ich glaube an die Demokratie und ich glaube auch an die älteste Partei Deutschlands, die SPD."

Sachsen: Mit den Menschen gemeinsam Politik machen

Sachsens SPD-Chef Henning Homann bemüht das Bild einer Milchglas-Scheibe, die wegmüsse: "Wir sehen, dass diese Menschen, für die wir Politik machen, offensichtlich nicht sehen, wie wir uns für sie einsetzen. Wir müssen schon selber überlegen, ob es die Sprache ist, wie wir kommunizieren. Deshalb ist es der Ansatz, nicht nur für sie, sondern mit ihnen gemeinsam Politik zu machen."

Die eine Antwort auf die Frage nach dem Wahlerfolg scheint es nicht zu geben.

Politikwissenschaft: Fliehkräfte nach rechstaußen werden größer

Der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne von der TU Chemnitz sieht die SPD in einem Dilemma. Für ihn ist die Perfomance der Regierungen unter SPD-Beteiligung gar nicht der wichtigste Grund, dass die Partei schlecht abschneidet.

Er spricht von Angebot und Nachfrage im Parteiensystem, die Gesellschaft sei pluraler, ausdifferenzierter geworden: "Die Fliehkräfte vor allem nach rechtsaußen, die sind viel größer geworden, Wir haben ja mit einem bestimmten Anteil in der Bevölkerung zu tun, die sich im Grunde aus der Demokratie verabschiedet haben und damit auch als Wählerreservoir für die SPD wegfallen."

Die Zeit der Volksparteien geht vorbei

Die SPD könne beste Politik machen, dennoch werde die Situation für sie schwieriger, sagt Höhne. "Deshalb würde ich auch so weit gehen und sagen: Die glorreichen Jahre der Volksparteien, die sind vorbei. Und es fällt den Parteien, nicht nur der SPD, doch wieder schwer, da wieder anzuknüpfen."

Auch er hat nicht die Lösung für die "alte Tante" SPD parat, allerdings ein paar Empfehlungen: "Raus aus den Amtsstuben, raus aus den Parteibüros, dorthin gehen, wo die Menschen sind, sich öffnen auch für neue Mitglieder, mehr experimentieren, mehr innerparteiliche Demokratie wagen..."

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Zweistelliges Wahlergebnis als Ziel

In wenigen Wochen startet die SPD in Sachsen-Anhalt ihre Kampagne. Pressesprecher René Wölfer gibt sich kämpferisch: "Wir greifen an, wollen das das zweistellig wird, mindestens. Wir wollen unsere eigenen Themen setzen. Dazu hören wir zu, wir tauschen uns aus. Gehen von Tür zu Tür. Und nehmen auch Dinge auf, die wir neu lernen und neu entdecken und wandeln die dann in politisches Handeln um."

Mit welchem Erfolg, das wird sich dann bei der Landtagswahl in 15 Monaten zeigen.

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