Die in Ungarn inhaftierte nicht-binäre Person Maja T. ist nach Angaben der Partei Die Linke in ein Haftkrankenhaus gebracht worden. Der gesundheitliche Zustand verschlechtere sich rapide, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, am Montagabend. Die Bundesregierung müsse die Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland "jetzt sofort zur Priorität machen", forderte er.

Angaben zum konkreten Gesundheitszustand machte Schirdewan nicht. Maja T. war Anfang Juni in den Hungerstreik getreten.

Festnahme und Auslieferung nach Ungarn

Maja T. war im Dezember 2023 in Berlin festgenommen worden. Ungarischen Behörden zufolge soll die Person im Februar 2023 gemeinsam mit weiteren antifaschistischen Aktivisten Angehörige der rechtsextremen Szene in Budapest angegriffen haben. Im Juni 2024 erfolgte die Auslieferung nach Ungarn – trotz eines noch laufenden Eilverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieses hatte unmittelbar nach der Übergabe in einer einstweiligen Verfügung die Auslieferung untersagt.

Kritik an Bedingungen in Ungarn

Mit Blick auf die Auslieferung sprach Schirdewan von einem "Unrecht", das behoben werden müsse. Maja T. habe Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verfahren und menschenwürdige Haftbedingungen – beides sei in Ungarn unter der Regierung des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban nicht gewährleistet, so der Linken-Politiker.

afp(mbe)

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