In Nepal hatten Zehntausende gegen die Sperrung von Online-Plattformen demonstriert - bei den Protesten wurden 19 Menschen getötet. Jetzt hob die Regierung die Blockade auf, verhängte aber eine Ausgangssperre.

Nach heftigen Protesten mit Toten und Verletzten hat die Regierung in Nepal ein Verbot sozialer Medien wieder aufgehoben. Das Verbot sei zurückgenommen worden, sagte Regierungssprecher und Kommunikationsminister Prithvi Subba Gurung. Alle betroffenen Apps konnten am Dienstagmorgen wieder benutzt werden, stellte die Nachrichtenagentur Reuters fest.

Vergangene Woche waren in dem Land einige der größten Social-Media-Plattformen, darunter Facebook, X, WhatsApp und YouTube, blockiert worden. Auslöser war ein Regierungsentwurf zur stärkeren Regulierung sozialer Netzwerke, den Kritiker als einen Versuch werten, Zensur auszuweiten und Regierungskritiker mundtot zu machen. Millionen im Ausland lebende Nepalesen halten über diese Apps Kontakt in ihre Heimat.

Ausgangssperre auf unbestimmte Zeit

Zeitgleich mit der Aufhebung der Social Media-Blockade verhängte die Regierung eine Ausgangssperre über die Hauptstadt Kathmandu. Diese gilt auf unbestimmte Zeit. Proteste und Versammlungen seien währenddessen nicht erlaubt, teilte die Bezirksverwaltung mit.

Zehntausende Menschen hatten am Montag am Parlamentsgebäude in Kathmandu gegen die Sperrung der Online-Plattformen demonstriert. Die Polizei setzte Tränengas und schoss scharf. Dabei kamen mindestens 19 Menschen ums Leben, mehr als 300 wurden verletzt. Die Proteste hatten sich auch bereits auf weitere Städte ausgeweitet.

Als Reaktion auf die Eskalation am Montag war Innenminister Ramesh Lekhak am späten Montagabend während einer Krisensitzung des Kabinetts unter Leitung von Ministerpräsident Khadga Prasad Oli zurückgetreten.

Mit Informationen von Franziska Amler, ARD Neu-Delhi

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