Nepals Regierungschef Oli ist nach den tödlichen Protesten im Land zurückgetreten. Zuvor hatte seine Regierung das umstrittenen Social-Media-Gesetz zurückgenommen. Demonstranten setzten unterdessen Häuser mehrerer Politiker in Brand.

Nach mehreren Toten bei Protesten in Nepal ist Premier Khadga Prasad Oli zurückgetreten.

Er gebe sein Amt mit sofortiger Wirkung auf, erklärte der 73-Jährige. Regierungssprecher und Kommunikationsminister Prithvi Subba Gurung hatte zuvor das umstrittene Social-Media-Verbot wieder zurückgenommen. Alle betroffenen Apps konnten laut der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstagmorgen wieder benutzt werden.

Bei Protesten gegen die Sperrung von Social-Media-Plattformen und gegen die Korruption im Land waren nach Angaben der Behörden am Montag 19 Menschen ums Leben gekommen.

Bei den gewaltsamen Protesten in Nepal sind mindestens 19 Menschen getötet worden.

Häuser von Politikern angezündet

Trotz einer Ausgangssperre war es auch heute zu Protesten gekommen, bei denen aufgebrachte Menschen die Häuser von Spitzenpolitikern anzündeten. Medienberichten zufolge war unter anderem das Haus von Präsident Ram Chandra Poudel angezündet worden. "Bestraft die Mörder in der Regierung. Hört auf, Kinder zu töten", skandierten die Demonstranten.

Andreas Franz, ARD Neu-Delhi, zur schwierigen Lageeinschätzung in Nepal nach gewaltsamen Protesten

tagesschau24, 09.09.2025 15:00 Uhr

Auch die Häuser des mittlerweile ebenfalls zurückgetretenen Innenministers Ramesh Lekhak sowie der früheren Ministerpräsidenten Pushpa Kamal Dahal und Sher Bahadur Deuba sind laut Angaben der Nachrichtenagentur AP in Brand gesetzt worden. Und auch eine Privatschule, die Deubas Frau, der derzeitigen Außenministerin Arzu Deuba Rana gehört, ging in Flammen auf.

Mindestens 19 Tote

Am Montag hatten Zehntausende gegen die Entscheidung der Regierung protestiert, die meisten sozialen Medien zu blockieren, darunter Facebook, X und YouTube. Einige drangen auf das Parlamentsgelände vor. Die Polizei eröffnete das Feuer. Nach ihren Angaben wurden mindestens 19 Menschen getötet und mindestens 145 verletzt, darunter 28 Beamte.

Die Regierung wollte mit dem Social-Media-Gesetz sicherstellen, dass die sozialen Medien "ordnungsgemäß verwaltet werden, verantwortlich und rechenschaftspflichtig sind". Dafür sollen sie sich registrieren. Kritiker sehen darin ein Instrument für Zensur.

Die Demonstranten hatten neben dem Gesetz auch die verbreitete Korruption kritisiert und den Rücktritt Olis gefordert. "Wir sind hier, um zu fordern, dass der Gerechtigkeit Genüge getan wird und das derzeitige Regime gestürzt wird. K.P. Oli sollte verjagt werden", sagte der Demonstrant Narayan Acharya gegenüber AP.

Peter Hornung, ARD Neu-Delhi, tagesschau, 09.09.2025 12:08 Uhr

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