Wer zur UN-Vollversammlung kommt, dem müssen die USA die Einreise ermöglichen - so ist es vereinbart. Palästinenserpräsident Abbas erhält dennoch kein Visum. Deshalb machen die UN nun eine Ausnahme von einer weiteren Regel.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kann trotz eines zurückgezogenen Visums für die USA kommende Woche vor den Vereinten Nationen sprechen. Für die Generaldebatte der UN-Vollversammlung erhielt Abbas eine Ausnahmegenehmigung, laut der er eine vorab aufgezeichnete Rede per Video halten darf. Sie werde im Plenarsaal der Generalversammlung abgespielt wird, hieß es in einer Resolution der UN.

145 der 193 Länder - darunter Deutschland - stimmten für den Beschluss, der Abbas auch eine virtuelle Ansprache bei einer Konferenz zur Zweistaatenlösung am Montag ermöglicht. Abbas' Rede bei der UN-Generaldebatte ist für Donnerstag geplant.

USA werfen Palästinenserführung mangelnde Distanz zu Terroristen vor

In der Regel müssen die USA gemäß eines Vertrags mit den UN Visa für all jene Vertreter von Ländern ausstellen, die zum UN-Hauptquartier in Manhattan reisen wollen. Bei der Generaldebatte mit knapp 150 Staats- und Regierungschefs sind normalerweise nur persönliche Auftritte erlaubt.

Die USA hatten Abbas und rund 80 weiteren Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bestehende Visa für die Einreise in die Vereinigten Staaten jedoch entzogen und mitgeteilt, keine neuen Papiere ausstellen zu wollen. Washington argumentierte unter anderem, dass sich die Führung der Palästinenser nicht eindeutig genug gegen Terroristen positioniere. Die Trump-Regierung steht im Gaza-Krieg unverbrüchlich an der Seite Israels. 

Das Treffen der UN dauert vom 22. bis 30. September. Das New Yorker Hauptquartier befindet sich zwar auf einem Territorium mit Sonderstatus, das genau genommen nicht zu den USA gehört. Da es aber über keinen eigenen Flughafen verfügt, müssen ausländische Delegationen zunächst US-Boden betreten, bevor sie dorthin weiterreisen. Ohne Visum ist das nicht möglich.

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