Seit mehr als einem Jahrzehnt werden keine Menschen mehr nach Syrien abgeschoben. Innenminister Dobrindt will das ändern. Noch in diesem Jahr soll es eine Einigung mit Damaskus über Rückführungen geben.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant eine zügige Einigung mit Syrien über Abschiebungen aus Deutschland. "Wir wollen noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien treffen und dann zunächst Straftäter abschieben und später Personen ohne Aufenthaltsrecht", sagte Dobrindt der Rheinischen Post. "Dabei muss man unterscheiden, zwischen Menschen, die gut integriert sind und arbeiten, und solchen ohne Anspruch auf Asyl, die von Sozialleistungen leben."

Er habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beauftragt, die ausgesetzten Asylverfahren für Syrer teilweise wieder aufzunehmen, um dann abgelehnte Asylbewerber abschieben zu können. Abschiebungen aus Deutschland nach Syrien gibt es seit 2012 nicht mehr.

Zahl der Rückkehrer steigt

Die Zahl der syrischen Flüchtlinge, die nach dem Sturz von Langzeit-Machthaber Baschar al-Assad aus Deutschland freiwillig in die alte Heimat zurückkehrt, steigt inzwischen langsam - auf niedrigem Niveau - an. Aus Dobrindts Ministerium hatte es geheißen, bis Ende August seien 1.867 Menschen mit Förderung vom Bund nach Syrien ausgereist. 

Ende Juli lebten laut Ausländerzentralregister knapp 955.000 Syrer in Deutschland. Im vergangenen Jahr wurden 83.150 vormals syrische Staatsangehörige in Deutschland eingebürgert. Viele der Flüchtlinge, die 2015 oder 2016 gekommen waren, erfüllen inzwischen die Kriterien für eine Einbürgerung.

Geordnetes Vorgehen geplant

Auch für Abschiebungen nach Afghanistan plant Dobrindt ein geordnetes Vorgehen. "Mein Ziel ist, künftig regulär und regelmäßig nach Afghanistan abzuschieben. Zurzeit geht das nur mit Unterstützung des Emirats Katar", sagte er der Zeitung. "Zukünftig würde ich das gerne ohne Vermittler organisiert bekommen. Dafür muss man eben mit den Verantwortlichen in Kabul sprechen." Dies seien technische Gespräche, betonte er und wiederholte damit frühere Aussagen.

Die Bundesregierung unterhält keine diplomatischen Beziehungen zu den islamistischen Taliban, die seit August 2021 wieder in Afghanistan an der Macht sind. Wegen ihrer Missachtung von Menschen- und vor allem von Frauenrechten sind die Islamisten international isoliert. Seit deren Machtübernahme kam es mit Hilfe von Katar zweimal zu Abschiebungsflügen von Afghanen aus Deutschland. Offiziellen Angaben zufolge handelte es sich bei den Abgeschobenen um Straftäter.

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