Social Media in der EU bald erst ab 16?
Um Kinder vor Gewalt, Cybermobbing und süchtigmachenden Inhalten zu schützen, erlaubt Australien Social Media erst ab 16 Jahren. Auch auf EU-Ebene kommt das Thema Alterskontrolle voran - mehrere Staaten machen Druck.
Kein TikTok, kein Instagram, kein Facebook für Unter-16-Jährige: Mit diesem Vorstoß waren die Australier im vergangenen Jahr die weltweit ersten: "Dies ist für Mütter und Väter. Ich weiß, Sie machen sich Sorgen über die Auswirkungen sozialer Medien auf ihre Kinder", so Australiens Premierminister Anthony Albanese. Deshalb führe seine Regierung ein Gesetz für ein Mindestalter für soziale Medien ein.
In manchen EU-Staaten klingt es längst ganz ähnlich, etwa in Frankreich: "Wir müssen unsere Kinder und Jugendlichen schützen, und deshalb bin ich persönlich dafür, dass eine Altersüberprüfung in sozialen Netzwerken eingeführt wird", so Präsident Emmanuel Macron Mitte Mai im Sender TF1.
Am besten, so Macron, geschehe das europaweit. In Frankreich nämlich ist seit rund zwei Jahren gesetzlich vorgeschrieben, dass Kinder unter 15 Jahren die ausdrückliche Zustimmung ihrer Eltern benötigen, um ein Social-Media-Konto zu erstellen. Aber genau wie in Australien sind die technischen Lösungen, um das Alter wasserdicht zu überprüfen, bisher recht schwach.
EU-Staaten machen Druck auf Brüssel
Deshalb drängen jetzt auch Griechenland, Spanien und Belgien die EU-Kommission, Lösungen zu finden für ein Mindestalter für sozialen Medien - das bekräftigt die belgische Medienministerin Jacqueline Galant: "Frankreich hat die Initiative ergriffen und nun sollten dem alle europäischen Länder folgen."
Das Mindestalter für Social Media - fordert auch Galant - sollte dann auf europäischer Ebene geregelt werden.
Deutschland noch am Beginn der Entwicklung
In Deutschland wird sich bald der Bundestag in einer Anhörung mit dieser Frage beschäftigen. Denn die Petition der Initiative "Smarter Start ab 14" hat die nötige Anzahl an Unterstützern gefunden. Verena Holler gehört zu den Organisatoren:
Im ARD Europa-Podcast punktEU kritisiert sie, dass die Auswirkungen von Social-Media-Konsum für die Jüngsten in Deutschland noch zu wenig berücksichtigt würden. Sie habe aber Hoffnung, das sich das ändert.
"Im Koalitionsvertrag findet sich auch die Forderung, die wir teilen, nach einer unabhängigen Expertenkommission, die die Auswirkungen von digitalen Medien auf Kinder und Jugendlichen untersuchen und entsprechende Maßnahmen erarbeiten soll, wie es in anderen Ländern wie Frankreich, Spanien und Dänemark schon geschehen ist."
Strengere Alterskontrolle für Online-Plattformen
Die EU-Kommission arbeitet bereits jetzt daran, Kinder und Jugendliche besser vor schädlichen Inhalten im Netz zu schützen. Das EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet die großen Online-Plattformen zur Verantwortung.
Bei Nicht-Einhaltung drohen Strafen. Den Verdacht hat die EU-Kommission aktuell konkret bei mehreren Porno-Plattformen, denen eine nicht funktionierende Altersüberprüfung vorgeworfen wird. Eine einfache Ja-/Nein-Abfrage, ob ein Nutzer bereits 18 Jahre alt ist, reiche nicht aus, befand die EU-Behörde und leitete eine Prüfung ein.
Leitlinien im Sommer
Wie Kinder- und Jugendschutz durch das Digital-Gesetz DSA konkret umgesetzt werden soll, will die EU-Kommission gerade präzisieren. Sie hat dazu mögliche Leitlinien veröffentlicht und bittet um Rückmeldung. Dabei geht es im Detail um die Altersprüfung. Auch sollen Accounts standardmäßig als privat eingestellt werden. Das soll das Risiko verringern, dass Fremde unaufgefordert Kontakt aufnehmen.
Die Plattformen sollen ihre Empfehlungssysteme anpassen. Auch soll für junge Nutzerinnen und Nutzer sichergestellt werden, dass sie nicht ohne ausdrückliche Zustimmung zu Gruppen zugefügt werden können. Noch in diesem Sommer sollen die endgültigen Leitlinien fertig sein.
Neue EU-App zur Altersprüfung in Planung
Die EU-Kommission arbeitet auch an einer eigenen App, um die Altersprüfung EU-weit vereinheitlichen zu können. Damit könnte der Zugang zu Online-Inhalten wie Pornografie oder Glücksspiel besser kontrolliert werden. Die App soll die Privatsphäre schützen und benutzerfreundlich sein.
Praktisch heißt das: In dieser App könnten via Ausweisdokument die persönlichen Daten hinterlegt werden. Für den Zugang zu bestimmten Plattformen übermittelt sie dann nur die Information "Mindestalter erreicht - ja oder nein" - nicht aber die Identität. So der Plan.
Angekündigt ist der Start noch in diesem Sommer. Die Initiative ist ein Zwischenschritt, bevor dann - möglicherweise im kommenden Jahr - eine sogenannte digitale Identitätsbörse kommen soll. Darin könnten Ausweis oder Führerschein gespeichert sein.
Auch die Dänen, die ab Juli die Ratspräsidentschaft, also den Vorsitz der 27 Staaten übernehmen, kündigten an, das Thema voranzutreiben: "Der Schutz unserer Kinder im Internet wird eine zentrale Priorität der dänischen Ratspräsidentschaft", heißt es in ihrem Programm.
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