Von seiner Biografie her bringt Mike Waltz, Washingtons neuer UNO-Botschafter, einiges mit. Er gilt als Sicherheitsexperte und war Armeeoffizier. Im Repräsentantenhaus fiel er durch die Unterstützung der US-Militärpräsenz in Afghanistan und seine äusserst kritische Haltung gegenüber China und Russland auf.

Er ist ein klassischer US-Republikaner, ein aussenpolitischer Falke und kein Isolationist. Mit dieser Haltung ist Waltz indes zunehmend einsam im Umfeld von Trump, wo vor allem «America first» gilt, was oft «America alone» bedeutet.

Trostpreis für Waltz

Jeder UNO-Botschafter muss die Haltung seiner Regierung vertreten. Je nachdem, welches Eigengewicht er oder sie hat, wie geschickt und wie mutig jemand operiert, kann man aber eigene Akzente setzen.

Waltz wird aber sein neues Amt nicht aus einer Position der Stärke antreten. Er wurde von Donald Trump als nationaler Sicherheitsberater abserviert, weil er einen Journalisten versehentlich in einen Signal-Chat hochrangiger Regierungsvertreter einlud.

Legende: Mike Waltz wurde als nationaler Sicherheitsberater entlassen, nachdem er den Chefredaktor des «Atlantic» in einen Signal-Chat eingeladen hatte. In dem Chat wurde die Militäraktion gegen die Huthi im Jemen regierungsintern diskutiert. Reuters / Evelyn Hockstein

Den Posten des UNO-Botschafters erhält Mike Waltz jetzt als Trostpreis. Er muss sich rehabilitieren. Wahrscheinlich gibt er deshalb – nicht als einziger Republikaner unter Trumps Herrschaft – seine früheren Positionen an der Garderobe ab und tritt am UNO-Sitz als 150-prozentiger Trump-Anhänger auf.

Was will Trump mit der UNO?

Die UNO steht für Multilateralismus. Genau davon halten Trump und sein Umfeld wenig. Dabei ist ihnen egal, dass die UNO nach dem Zweiten Weltkrieg sozusagen eine amerikanische Erfindung war. Washington war seither immer und mit Abstand die dominierende Macht.

Doch mittlerweile ist überhaupt nicht mehr klar, was die USA in der UNO wollen. Seit sieben Monaten, seit der US-Botschafterposten verwaist ist, herrscht Chaos. Die Trump-Regierung lehnt zentrale UNO-Ziele ab oder steht ihnen distanziert gegenüber: den Menschenrechten, dem Asylrecht, der Gleichberechtigung der Geschlechter, der Klimapolitik, selbst den UNO-Nachhaltigkeitszielen – dem ehrgeizigsten UNO-Vorhaben überhaupt.

Gemäss dem, was Mike Waltz bei seiner Anhörung im Senat sagte, will Trump, dass sich die UNO bloss noch mit Frieden, Terrorismusbekämpfung und allenfalls humanitärer Nothilfe befasst. Und selbst da ist unklar, ob er hinter den UNO-Blauhelmoperationen steht.

Nur was den USA nützt, wird unterstützt

Waltz sagt, jegliche Unterstützung von UNO-Aktivitäten hänge künftig allein davon ab, ob sie Amerika nützten und der Trump-Agenda entsprächen. Das widerspricht der Grundidee der UNO. Denn die Weltorganisation soll nicht primär den Interessen reicher Länder wie der USA dienen, sondern vorab ärmere Länder und Menschen, die unter autoritären Regimen leben, unterstützen.

Eine Abkehr von der UNO liegt im Grunde nicht im Interesse der USA. Mit seinem Engagement erkaufte sich Washington für einen letztlich verschwindend kleinen Anteil am Staatshaushalt enorm viel Einfluss, viel «Soft Power». Zieht man sich nun zurück, weiten andere Länder ihren Einfluss auf der Weltbühne aus, allen voran China. Ist das den USA egal?

Ganz den Rücken kehren werden die USA der UNO ohnehin nicht. Sie gäben damit eines der wirksamsten aussenpolitischen Instrumente preis: das Vetorecht im Sicherheitsrat. Hingegen dürfte sich Washington als verlässliche Stütze der UNO verabschieden, ebenso als berechenbares und in der Vergangenheit oft grosszügiges Mitglied.

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