• Reaktion auf deutsche Grenzkontrollen
  • Dobrindt verfügte intensive Kontrollen

Polen verlängert wie erwartet die vorübergehenden Kontrollen an der Grenze zu Deutschland. Wie Innenminister Marcin Kierwinski nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP sagte, werden die ursprünglich bis zum 5. August geplanten Überprüfungen bis zum 4. Oktober bestehen bleiben. Auch an der Grenze zu Polens östlichem Nachbarland Litauen wird bis Anfang Oktober weiterhin kontrolliert. Das

Reaktion auf deutsche Grenzkontrollen

Damit bestätigte sich ein Bericht, den die Nachrichtenagentur PAP bereits am Donnerstag unter Verweis auf den Entwurf einer Verordnung des polnischen Innenministeriums veröffentlicht hatte.

Polens Mitte-Links-Regierung hatte die Grenzkontrollen am 7. Juli als Reaktion auf deutsche Kontrollen eingeführt, um irreguläre Migration zu stoppen. Ein mögliches Ende dieser Maßnahme hatte der polnische Regierungschef Donald Tusk von Entscheidungen der Bundesregierung abhängig gemacht. 

Dobrindt verfügte intensive Kontrollen

Deutschland kontrolliert bereits seit Oktober 2023 stichprobenhaft an der Grenze zu Polen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte kurz nach dem Antritt der neuen Bundesregierung im Mai intensivere Grenzkontrollen verfügt. Gleichzeitig ordnete der CSU-Politiker an, dass künftig auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können.

Die Regierung in Warschau hatte im Juli unter dem Druck polnischer Bürgerwehren nachgezogen. Diese suchten eigenmächtig nach illegalen Migranten und versuchten, den staatlichen Grenzschutz zu kontrollieren. Sie behaupteten, Deutschland schiebe Flüchtlinge ab, die vorher nicht in Polen gewesen seien.

dpa (dni)

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