Robert Habeck will sein Bundestagsmandat zum 1. September niederlegen. Im Gespräch mit der taz begründete der Grünen-Politiker seinen Rückzug damit, Abstand gewinnen zu wollen - und nannte bereits Zukunftspläne.

Ex-Vizekanzler Robert Habeck wird ab dem 1. September nicht mehr Mitglied des Deutschen Bundestages sein. Der Grünen-Politiker hat entschieden, sein Mandat zurückzugeben, wie er selbst im Interview mit der taz bestätigte.

Er müsse "Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen", begründete Habeck seine Entscheidung. Anstatt "weiter zu senden", wolle er erst mal wieder "empfangen".

Zukunftspläne an Bildungseinrichtungen

In naher Zukunft wolle er "an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen", sagte Habeck, unter anderem am Dänischen Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und der US-Universität Berkeley. "Aber es wird auch noch andere geben, mit denen ich zusammenarbeiten werde."

Die Grünen seien inzwischen "in der Oppositionsrolle angekommen und haben eine starke Aufstellung für die Zukunft gefunden", lobte er die neue Parteiführung.

Für Habeck rückt nun die 26-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema aus dem Kreis Nordfriesland in Schleswig-Holstein nach. Sie hatte bei der Bundestagswahl auf Platz fünf der Landesliste kandidiert, wie die Grünen-Landesvorsitzende Gazi Freitag berichtete. Vriesema ist Masterstudentin der internationalen Politik und des internationalen Rechts. Sie freue sich riesig auf die neue Aufgabe und sei voller Energie für alles, was komme, schrieb sie auf Instagram. "Ein großes Dankeschön an Robert für seine Arbeit in den vergangenen Jahren und sein Vertrauen."

Habeck teilt gegen Klöckner aus

Habeck teilte im Interview auch gegen die aktuelle Bundesregierung aus: Sie bilde nicht mehr einen Konsens in Deutschland ab. "Sie bilden jeweils die parteipolitischen oder die sie tragenden Lobbygruppen ab. Am deutlichsten zu sehen ist das bei Klöckner oder bei Spahn", so Habeck.

Klöckner habe die Gesellschaft gespalten, sagte er mit Blick auf ihr Verbot von Regenbogenfahnen über dem Bundestag. "Alle müssen neutral sein, nur Klöckner darf rechts sein", legte er nach. Er habe sein Amt gegenüber Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour niedergelegt, nicht gegenüber Präsidentin Klöckner.

Lange Spekulationen über Rücktritt

Bereits seit Wochen war über den Rücktritt des ehemaligen Wirtschaftsministers spekuliert worden. Grünen-Chef Felix Banaszak hatte im ARD-Sommerinterview erklärt, Habeck wolle die Sommerpause nutzen, um eine Entscheidung zu treffen.

Habeck und Ex-Außenministerin Annalena Baerbock hatten sich nach prägenden Jahren - zunächst als Parteivorsitzende und später als Minister - nach der Bundestagswahl aus Führungsrollen bei den Grünen zurückgezogen.

Der 55-Jährige hatte seine Partei als Kanzlerkandidat in den diesjährigen Wahlkampf geführt - doch am Ende reichte es für die Grünen nur zu einem enttäuschenden Ergebnis von 11,6 Prozent. Im Interview sagte er nun: "Im Grunde habe ich alles, was ich zu dieser Legislatur zu sagen habe, im Wahlkampf gesagt."

Zeit zum Überlegen wegen Petition

Laut Habeck war "mit dem Amt aus dem Mandat ausscheiden" ohnehin der ursprüngliche Plan gewesen. Wegen der Online-Petition, in der Hunderttausende Menschen für seinen Verbleib im Bundestag unterschrieben, habe er sich über den Sommer Bedenkzeit genommen.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge bedauerten das Ausscheiden Habecks aus dem Bundestag. "Wir bedanken uns von ganzem Herzen bei Robert Habeck für seine Arbeit", erklärten sie in Berlin. Dank und Anerkennung äußerten auch die Grünen-Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak. "Was Robert Habeck in den letzten Jahrzehnten für Deutschland und die bündnisgrüne Partei geleistet hat, ist in Worten kaum auszudrücken", hoben sie hervor.

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke