Spionage, Cyberattacken und Sabotage - Russland weitet seine Attacken auf Deutschland aus. Darauf reagiert nun auch der Verfassungsschutz und plant Abwehrmaßnahmen. Auch die Marine ist wegen Moskaus Aktivitäten alarmiert.

Die deutsche Spionageabwehr will sich angesichts wachsender Bedrohungen aus dem Ausland neu ausrichten und legt den Schwerpunkt auf russische Aktivitäten.

Die Abwehr von Übergriffen fremder Mächte stehe jetzt an vorderster Stelle, sagte der Vizepräsident des Bundesamt für Verfassungsschutz, Sinan Selen, der "Welt am Sonntag". Deutschlands Rolle als Abwehrdienst gewinne wie auch in anderen westlichen Ländern zunehmend an Bedeutung.

Deutschland zentrale Zielfläche Europas

Russlands Präsident Wladimir Putin sehe Deutschland als eine zentrale Zielfläche in Europa, so Selen. Es gebe ein "breites Spektrum russischer Aktionen", die sich gegen Deutschland richten. Dies seien neben Low-Level-Agenten vermehrt auch Cyberangriffe, Desinformation und Sabotage. All dies solle dazu dienen, Angst, Unsicherheit und Zweifel an der Demokratie zu schüren.

Als "Low-Level-Agenten", oder auch "Wegwerf-Agenten", bezeichnen Ermittlerinnen und Ermittler Personen, die keine offiziellen Mitarbeitende eines Geheimdienstes sind. Solche Personen werden oft über Messengerdienste wie Telegram angeworben, um für einen geringen Geldbetrag eine vielleicht harmlos erscheinende Aufgabe zu erfüllen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachte auf russischer Seite eine Art Enthemmung, erklärt Vizepräsident Selen. Russland nehme Verletzte oder sogar Tote bewusst in Kauf. Moskau habe seine Strategie geändert, nachdem europaweit über 750 russische Diplomatinnen und Diplomaten ausgewiesen worden waren. Statt der Spionage aus Botschaften, so Selen, setze Russland nun vermehrt auf das Einschleusen von Migranten oder die Beeinflussung politischer Entscheidungen. Darauf habe der deutsche Verfassungsschutz mit einem Aktionsplan zur Spionageabwehr reagiert und die Schwerpunkte neu gesetzt.

 

Sabotageversuche bei der Marine

Auch die Deutsche Marine berichtet von einer "gesteigerten Aggressivität" russischer Einheiten. Es gebe "Überflüge von Drohnen sowie Eindring- und Sabotage-Versuche", sagte Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack dem Deutschlandfunk. 

Bundeswehr-Soldaten würden außerhalb der Dienstzeiten gezielt kontaktiert. Daher habe auch die Marine ihre Sicherheitsmaßnahmen deutlich verstärkt, unter anderem durch neue Ausrüstung.

Zudem sollen präzise Einsatzregeln dem entgegenwirken, auch die Marine habe ihre Sicherheitsmaßnahmen deutlich verstärkt. "Wir sind dabei, diese Stützpunkte in der Luft unter Wasser und über Wasser besser zu schützen, auch mit eigenen Drohnenanlagen", sagte der Inspekteur.

Sicherheitslage "kritisch"

Die generelle Sicherheitslage beurteilte Kaack als kritisch. "Die Dienste gehen davon aus, dass spätestens 2029 ein möglicher Gegner bereit wäre, Unfug zu machen", verwies der Vizeadmiral auf entsprechende Erkenntnisse. "Und das wollen wir gerne verhindern, indem wir verteidigungsbereit und abschreckungsfähig sind." Dies gelte auch für den Ostseeraum.

Im September soll Kaack zufolge das erste Aufklärungsflugzeug des Typs Boeing Poseidon P-8 ausgeliefert werden. Außerdem werde die Marine in Kürze über eine Unterwasserdrohne verfügen. "Einen hundertprozentigen Schutz wird es jedoch nie geben", so der Vizeadmiral.

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