Inhalt des Artikels:

  • Pilotprojekt in Heidelberg ab 18. September
  • Baden-Württemberg erlaubt als einzige Bundesland bisher Scan-Autos
  • Verkehrsministerium: "Aktuell sind noch keine Scan-Fahrzeuge dauerhaft im Einsatz"

Pilotprojekt in Heidelberg ab 18. September

Das baden-württembergische Heidelberg testet einen neuen Weg, um Parksünder aufzuspüren. Und zwar digital: Ab heute (18. September) soll deswegen ein Scan-Auto durch die Straßen zweier Stadtbezirke fahren und mit Kameras und verschiedenen Sensoren die abgestellten Fahrzeuge screenen. Es soll Autos in der Heidelberger Altstadt und dem Stadtteil Bahnstadt ohne gültige Parkerlaubnis herausfiltern.

"Scan-Fahrzeuge können verschiedene Parkberechtigungen kontrollieren. Entscheidend ist dafür, dass die Parkberechtigungen in einer Kommune digital gespeichert sind. Kontrolliert werden können dann Bewohnerparken, Kurzzeitparken und Sonderparken", erklärt das zuständige Verkehrsministerium auf seiner Homepage. Knöllchen solle es aber nicht geben, weil es sich um einen Testbetrieb handelt.

Baden-Württemberg erlaubt als einzige Bundesland bisher Scan-Autos

Baden-Württemberg ist nach Angaben des dortigen Verkehrsministeriums, das einzige Bundesland, was derzeit die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen hat, um Scan-Autos aber tatsächlich als fahrende Kontrolleure einzusetzen. Das würde die Arbeit der Mitarbeiter enorm erleichtern. Wie das Ministerium mitteilt, würden die kommunalen Ordnungsdienste pro Person zu Fuß etwa 50 Fahrzeuge abarbeiten können. Ein Scan-Auto könne hingegen in der Stunde bis zu 1.000 Fahrzeuge checken.

Wo die Fahrzeuge unterwegs sind, soll durch Hinweisschilder ersichtlich sein. Auch die Scan-Autos sind als solche ausgewiesen. Ob ein Auto parkt oder nur hält soll ermittelt werden, indem die Scan-Fahrzeuge im Abstand von wenigen Minuten die zu kontrollierenden Plätze abfahren. "Unsere Empfehlung an die Kommunen lautet, dass bei digitalen Kontrollen der Parkberechtigungen durch Scan-Fahrzeuge eine manuelle Sichtkontrolle der aufgefallenen Fahrzeuge stattfindet. Das hat den Vorteil, dass Mitarbeitende der Behörden gezielt nur die Fahrzeuge mit anscheinendem Parkverstoß aufsuchen und nicht mehr alle Fahrzeuge kontrollieren müssen. Ein ausliegender Parkausweis für Menschen mit Behinderung würde dann vom Personal erkannt werden und eine unrechtmäßige Beanstandung wird fallengelassen. Flächen, auf denen das Parken für alle verboten ist, zum Beispiel Kreuzungsbereiche werden automatisiert vom Scan-Fahrzeug erfasst", erklärt das Verkehrsministerium das Prozedere.

Verkehrsministerium: "Aktuell sind noch keine Scan-Fahrzeuge dauerhaft im Einsatz"

Die Scan-Technologie wurde bereits an Parkplätzen der Universität Hohenheim getestet. Nach Heidelberg sind auch Fahrten in Mannheim, Waldshut-Tiengen und Freiburg geplant, wie das Ministerium auf seiner Homepage erklärt. "Aktuell sind noch keine Scan-Fahrzeuge dauerhaft im Einsatz", heißt es da. Da die Gesetzeslage es in Baden-Württemberg aber ermögliche, könne "grundsätzlich jede Gemeinde sie einsetzen".

Die digitale Verkehrsüberwachung solle die Straßen sicherer machen. Dabei liegt der Fokus nicht nur bei Parksündern auf klassischen Parkplätzen "Falsch geparkte Autos sind ein Sicherheitsrisiko. Immer wieder kommt es zu gefährlichen Situationen, wenn sie auf Radwegen oder Fußwegen parken. Dagegen hilft eine regelmäßige schnelle Kontrolle", so das Ministerium. Übrigens: In den Niederlanden und Frankreich gibt es schon Scan-Autos, um Parksünder aufzuspüren.

Falsch geparkte Autos sind ein Sicherheitsrisiko. Immer wieder kommt es zu gefährlichen Situationen, wenn sie auf Radwegen oder Fußwegen parken. Dagegen hilft eine regelmäßige schnelle Kontrolle.

Verkehrsministerium Baden-Württemberg

MDR (cbr)

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke