• Das Sicherheitskonzept für den Erfurter Weihnachtsmarkt wurde leicht angepasst – es gibt wieder ein mobiles Sperrsystem, Sicherheitspersonal ist vor Ort.
  • Auch in Schmölln sollen Barrikaden und Schutzmaßnahmen verbessert werden.
  • Die Landesregierung unterstützt Kommunen mit bis zu 500.000 Euro.

Auf dem Domplatz in Erfurt wird gehämmert und gezimmert. Holzbuden bekommen Dächer. Das Riesenrad wird zusammengesetzt. Das Unterholz des Weihnachtsbaums beschnitten. Die Krippe braucht Platz.

Vorbereitungen für den 175. Erfurter Weihnachtsmarkt. Heike Langguth, die Bürgermeisterin für Ordnung und Sicherheit, ist vor Ort. Sie beschaut die Arbeiten und inspiziert die Poller zur Durchfahrbeschränkung, die rund um den Platz aufgebaut sind. Belege für die Umsetzung einer Planung, die vor drei Monaten begann – in einer Arbeitsgemeinschaft Weihnachtsmarkt und Sicherheit.

Das Rathaus als Veranstalter hat Partner ins Boot geholt: "Kultur-Direktion, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, Tiefbau- und Verkehrsamt, das Bürgeramt und die EVAG sind hier mit beteiligt", sagt Langguth.

Anpassung des Sicherheitskonzepts

Das Sicherheitskonzept ist leicht angepasst worden gegenüber den vergangenen Jahren. Wo genau? Heike Langguth überlächelt die Frage und schweigt. Sensible Informationen.

Was die Bürgermeisterin sagen kann: "Es wird mobile Sperren geben für Flucht- und Rettungswege, die auch mit Personal besetzt sind. Es wird Sicherheitspersonal geben. Es gibt die Polizei, die haben ihren Container hier und wir sind mit unserem Außendienst vom Ordnungsamt da." Einen mittleren fünfstelligen Betrag investiert Erfurt zwischen dem 25. November und dem 22. Dezember in den Bereich "Sicherheit Weihnachtsmarkt".

Geprüft wurde oder wird das Konzept nicht vom Landesverwaltungsamt. Da sei rechtlich nicht vorgesehen, sagt Andreas Bausewein, Staatssekretär für Kommunales im Thüringer Innenministerium. Es gibt nur ein Ausnahme-Szenario: "Die Aufgabe liegt bei den Kommunen. Wenn es einen Fall geben sollte, wo aus irgendwelchen Gründen etwas nicht funktioniert, weil sich bestimmte Akteure nicht einigen können, dann würde das Landesverwaltungsamt eingebunden werden", sagt der SPD-Politiker. Bislang sei ihm kein Fall bekannt.

Barrikaden in Schmölln geplant

Auch in Schmölln, der Kleinstadt im Osten des Landes, ist man sich weitgehend einig, wie der Weihnachtsmarkt am effektivsten gesichert werden kann. Bis zur Eröffnung am 10. Dezember ist noch ein bisschen Zeit. Deshalb liegen die Planungen in den letzten Arbeitszügen, wie Bürgermeister Sven Schrade sagt: "Der Weihnachtsmarkt findet bei uns auf der großen Marktfläche statt und die ist für den Autoverkehr zugänglich. Verkehrsströme, also PKW-Verkehr ist ein Faktor, wo wir aufpassen müssen. Wir werden in Sachen Barrikaden und wirkmächtigem Schutz auch etwas tun." Konkreter will der Bürgermeister nicht werden.

Das gilt genauso für die entstehenden Kosten der Absicherung, der Bürgermeister spricht lediglich von einem Betrag mit vier Stellen: "Natürlich ist das eine finanzielle Belastung. Aber ich würde nicht per se sagen, dass das Kosten sind, die uns überfordern. Wir wollen das und wir wollen dafür die entsprechenden Maßnahmen ergreifen."

Finanzierungshilfe des Landes

Um Kommunen zu helfen, die einen Weihnachtsmarkt veranstalten möchten, die Finanzierung für die Sicherheit aber aufgrund einer angespannten Haushaltslage nicht stemmen können, hat die Landesregierung ein Hilfsprogramm aufgelegt. Ausgestattet mit fünf Millionen Euro.

Staatssekretär Bausewein erklärt, dass sich dafür mindestens drei Kommunen zusammenschließen müssten, um gemeinsam ein Projekt zur "Sicherheit von Karnevalsumzügen, Schützenfesten und Weihnachtsmärkten" zu starten. "Dann kann so ein Projekt mit maximal 500.000 Euro bezuschusst werden", erklärt der SPD-Politiker. Mit dem Geld könnten dann Durchfahrtssperren bezuschusst werden. Das Ziel müsse sein, dass Veranstaltungen, die es schon immer gab, weiterhin stattfinden.

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