Wie viel Kultur können sich Deutschlands Städte noch leisten, Herr Jung?

• In den kommenden Jahren werden Theater und Opernhäuser schließen müssen, warnt der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung.
• Für die finanzielle Not der Städte und Kommunen sieht er vor allem zwei Gründe.
• Wenn die Bundesregierung nicht im Laufe des Jahres Reformen anstößt, sieht Jung einen Nährboden für demokratiefeindliche Entwicklungen.

In den nächsten fünf Jahren wird sich die finanzielle Situation der Städte und Kommunen nicht verbessern, so die Einschätzung des Präsidenten des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung. Mit Blick auf die Kultur als öffentliche Aufgabe sagte Jung MDR KULTUR: "Wir werden auf Dauer nicht alles halten können, was wir haben." Für neue Dinge, die wichtig seien, um Impulse zu generieren, werde man kaum Geld haben. "Man wird vor allen Dingen versuchen, das zu halten, was da ist. Und alle werden auch mit dazu beitragen müssen, dass es sparsamer zugeht."

Wir werden auf Dauer nicht alles halten können, was wir haben. Das gehört zur Wahrheit.

Zwei Gründe für finanzielle Not der Kommunen

Für die finanzielle Not der Städte sieht er zwei maßgebliche Gründe: Das sei einerseits die derzeitige Wirtschaftssituation, dadurch würden Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen. Zweitens liege das an den Sozialausgaben, die Jahr für Jahr stiegen. Laut Jung im Durchschnitt um zehn Prozent. Das Problem sei aus seiner Sicht, dass die Bundesregierung Gesetze verabschiede, ohne sie vollständig auszufinanzieren, so der Politiker: "Wir haben etwa ein Viertel der Aufgaben des Staates kommunal zu erledigen, bekommen aber nur ein Siebtel der Steuereinnahmen."

Millionendefizite bei Theatern und Opern bedrohen Existenz

Insbesondere die mittelgroßen Städte stünden vor großen Problemen. Theater könnten teils nicht mehr finanziert werden, etwa in Zwickau und Plauen, aber auch in Westdeutschland. Dort gehe es darum, was man zusammenlegen könne – und ob man die Häuser überhaupt noch halten könne, so Burkhard Jung.

Manchmal sei dann das letzte kulturelle Angebot betroffen, dass es in der ländlichen Region noch gebe, gibt der Präsident des Städtetags zu Bedenken: "Da brennt die Luft, während wir in den großen Metropolen aufgrund der Strukturen und der Bedeutung dieser Einrichtungen noch ein wenig mehr Luft haben." Hier fordert er Solidarität mit kleinen Häusern im ländlichen Bereich und setzt auf Ausgleich.

Wer Kultur will, der wird auch dafür zahlen müssen.

In Theater- und Opernhäusern finde ein "Leben ganz anderer Art" statt. "Und das macht das Leben reichhaltig und erkennbar", findet Jung. Aber in der Tat seien die Kulturhäuser "unglaublich teuer", was unter anderem auf tarifliche Entwicklungen und "explodierte Energiekosten" zurückzuführen sei.

"Wir müssen versuchen, den Pfennig zweimal umzudrehen." Man müsse über effiziente und schlanke Strukturen reden: Was kann man vielleicht noch einfacher machen? Was kann man gemeinsam besser organisieren? "Aber zur Wahrheit gehört auch: Wer Kultur will, der wird auch dafür zahlen müssen und aus dem Haushalt der Stadt die entsprechende Scheibe rausschneiden müssen."

Kulturausgaben müssen in Balance zu Einnahmen stehen

Dass sich Kulturschaffende zunehmend für ihr Tun sowie Tarifsteigerungen rechtfertigen müssten, findet Jung nicht in Ordnung. "Auf der anderen Seite ist es auch keine Selbstverständlichkeit, dass Kulturangebote so in der Form in Deutschland auf einem unglaublich hohen Niveau angeboten werden." Der Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und Kulturangebot muss für Jung immer mitgedacht werden. "Wir müssen alles, was wir verausgaben, auch erwirtschaften. Alles gehört zusammen und braucht eine Balance."

Wir müssen alles, was wir verausgaben, auch erwirtschaften. Alles gehört zusammen und braucht eine Balance.

Jung sieht Demokratie in Gefahr

Zuletzt hatten die Kommunen ein Haushaltsdefizit von 30 Milliarden Euro zu verzeichnen, 2024 waren es noch 25 Milliarden Euro. "Wenn das so weitergeht in den nächsten fünf Jahren, dann könnte es richtig bitter werden." Das könne die Politikverdrossenheit der Bevölkerung mindestens begünstigen oder befördern, ist Jung überzeugt. "Wenn wir da jetzt nicht gegensteuern und das auffangen und den Staat wieder als erlebbar handlungsfähig gestalten, dann fahren wir vor die Wand. Und eben nicht nur als Kommunen. Dann fährt diese Demokratie vor die Wand".

Menschen hätten "schon eine große Skepsis, ob das jetzige System ihre Probleme löst". Hier sieht Jung eine große Gefahr, vor allem von ganz rechts. "Diese Bundesregierung, hat nicht mehr vier Jahre Zeit. Sie hat vielleicht noch ein Jahr, um die Dinge zu verändern. Allein mir fehlt der Glaube, wenn ich die Geschwindigkeit sehe, in der diese Reformen angestoßen werden."

Quellen: MDR KULTUR (Interview von Thomas Bille mit Burkhard Jung, Redaktion Stefan Petraschewsky);
redaktionelle Bearbeitung: sg, td

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