Die Zahl strafbarer Hasspostings im Internet ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Mit Durchsuchungen in allen Bundesländern ist die Polizei am Morgen gegen die Verfasser solcher Beiträge vorgegangen.

Mit einer Razzia ist die Polizei am Morgen gegen Hasskriminalität im Internet vorgegangen. Dabei wurden laut Bundeskriminalamt (BKA) 65 Durchsuchungsbeschlüsse in allen Bundesländern umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Insgesamt ging es um mehr als 140 Ermittlungsverfahren.

Die Durchsuchungen fanden anlässlich des mittlerweile 12. Aktionstags gegen Hasspostings statt und richteten sich laut BKA gegen jeden Bereich der politisch motivierten Kriminalität. Der Aktionstag findet seit einigen Jahren regelmäßig statt.

Die Zahl von strafbaren Hassbeiträgen steigt laut BKA seit Jahren stark an. Die von der Polizei erfassten Fälle hätten sich von 2021 bis 2024 mehr als vervierfacht. 2024 wurden demnach 10.732 Fälle registriert. Ein Grund für die Anstiege sei auch, dass das Dunkelfeld zunehmend aufgehellt werde, unter anderem durch die zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet.

Zwei Drittel aus dem rechten Spektrum

Zwei Drittel der strafbaren Hasspostings waren dem BKA zufolge dem rechten Spektrum zuzuordnen. Einzelne Fälle gebe es auch aus den Bereichen der linken, religiösen und ausländischen Ideologie oder ohne Zuordnung.

Die häufigsten Straftaten waren demnach Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, die Belohnung und Billigung von Straftaten sowie Beleidigung.

Das BKA rief dazu auf, Hasspostings bei der Polizei anzuzeigen und bei den Anbietern von sozialen Netzwerken zu melden. Es verwies auch auf die Meldestellen "Hessen gegen Hetze" und "Respect" sowie die Landesmedienanstalten, die Hinweise an das BKA weiterleiten.

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