• Bärbel Bas ist mit großer Mehrheit gewählt worden, Lars Klingbeil erhielt einen Dämpfer.
  • Klingbeil hatte in seiner Bewerbungsrede Fehler eingeräumt.
  • Bas forderte eine solidarische Gesellschaft und kritisierte den Umgang mit ihrer Vorgängerin.

Bärbel Bas und Lars Klingbeil führen künftig gemeinsam die SPD. Auf dem Parteitag in Berlin wählten die Delegierten die Bundesarbeitsministerin mit 95 Prozent der Stimmen. Klingbeil, der seit 2021 im Amt ist, erhielt 64,9 Prozent. Er sprach anschließend von einem schweren Ergebnis.

Klingbeil räumt Fehler ein

Lars KlingbeilBildrechte: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Klingbeil hatte in seiner Bewerbungsrede Fehler und Versäumnisse eingeräumt. Er trage natürlich Verantwortung für das historisch schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl von 16,4 Prozent, sagte er vor den Delegierten. Mit Blick auf das Scheitern der Ampel-Regierung sagte er: "Wir hätten viel früher und konsequenter die Signale sehen sollen. […] Spätestens ab Ende 2023, als es wirtschaftlich bergab ging und als wir doch gemerkt haben, dass die Krise da ist."

Klingbeil sagte, nach der Bundestagswahl habe er zwei Alternativen gehabt: "Entweder ich höre auf oder ich gehe voll in die Verantwortung für die SPD." Er habe sich dann für das Weitermachen entschlossen, damit die Partei in den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der Union handlungsfähig bleibe. Zudem lobte er die Arbeit seiner bisherigen Ko-Vorsitzenden Saskia Esken. Die Kritik gegen sie nach der Wahl sei "oftmals über das gerechtfertigte Maß" hinaus gegangen.

Bas fordert solidarische Gesellschaft

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Bas hatte in ihrer bejubelten Bewerbungsrede die Forderung nach einer solidarischen Gesellschaft mit guter Arbeit in den Mittelpunkt gestellt. Die SPD müsse eine Partei sein, die zuhöre, anpacke und für soziale Gerechtigkeit kämpfe: "Eine Partei, die solidarisch ist – nach innen wie nach außen." Es gehe um einen "Sozialstaat, der ein freies und selbstbestimmtes Leben ermöglicht – unabhängig von Herkunft oder Geschlecht", sagte die Bundesarbeitsministerin. Scharf kritisierte sie aktuelle Versuche, den Begriff "Sozialstaat" zu einem Schimpfwort zu machen und das Reden von angeblich faulen Deutschen als "schamloses Treten nach unten". Einen sozialen Kahlschlag werde es mit ihr nicht geben.

In deutlichen Worten kritisierte Bas den Umgang ihrer Partei mit Esken. Diese habe erleben müssen, "dass Solidarität nicht immer selbstverständlich ist". Die SPD habe bisher zwei Frauen als Vorsitzende gehabt, Esken und Andrea Nahles und der Umgang mit ihnen sei "kein Glanzstück" gewesen: "Das müssen wir anders machen."

DPA, AFDP (kos)

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