• Eine Neustrukturierung im Digitalministerium soll in Thüringen für klare Zuständigkeiten und einheitliche Standards bei der Digitalisierung der Verwaltung sorgen.
  • Die digitale Verwaltung ist in Thüringen regional sehr unterschiedlich entwickelt.
  • In manchen Kommunen fehlt es an Geld für Technik, IT-Personal und Zeit für Schulungen, um die Digitalisierung konsequent voranzutreiben.

Wie steht es um die Digitalisierung in einem Bundesland? Auskunft auf diese Frage gibt der Länder-Index des Verbands der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche – ein jährliches Ranking in den Bereichen Wirtschaft, Infrastruktur, Verwaltung und Gesellschaft. Jeder Sektor wird bepunktet, der Durchschnitt ergibt das Ergebnis.

Thüringen kommt auf einen Index von 49,6 Prozent. Platz 16, Schlusslicht. Knapp drei Zähler bis zum Vorletzten Sachsen-Anhalt. Der Abstand bis zum Spitzenreiter Hamburg liegt bei 24 Punkten.

Digitalisierung bislang auf mehrere Ministerien verteilt

"Nicht zufriedenstellend", nennt Staatssekretärin für Digitalisierung Milen Starke dieses Ergebnis, den Ist-Zustand. Gänzlich überraschend kommt er nicht für sie: "Das Thema Digitalisierung war in der Vergangenheit in zwei bis drei Ministerien verteilt. Finanzministerium, das Wirtschaftsministerium und – wenn es um das Thema Cybersicherheit ging – das Innenministerium. Und wir haben es jetzt geschafft, durch das Digitalministerium diese drei Bereiche zentralisiert zu betrachten. Ich glaube, das ist der Schlüssel dafür, dass wir jetzt für alle Ressorts einheitliche Standards schaffen können."

Milen Starke kommt aus der Digitalindustrie, arbeitet seit Mitte Juni im Ministerium und will nicht nur frischen Wind, sondern vor allem mehr Tempo in den digitalen Wandel bringen. Ein umfangreiches Vorhaben, beispielsweise bei einheitlichen Standards innerhalb der Ministerien. Zwar arbeiten die neun Ressorts größtenteils mit elektronischen Akten, allerdings auf unterschiedlichen Verwaltungssystemen, die untereinander nicht immer kommunizieren können. Das sorgt weiterhin für einen regen Austausch von Papier auf Landesebene.

Regional große Unterschiede bei digitaler Verwaltung

In den Landkreisen und Kommunen sieht es nicht besser aus, wobei die Schwankungen extrem sein können. Während in einigen Ostthüringer Kleinstädten im Moment nur Geburts-, Ehe-, Sterbe- und Lebenspartnerschafts-Urkunden digital beantragbar sind und das Trauzimmer online reserviert werden kann, läuft in der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg das Rechnungswesen rein digital.

Und noch mehr: "In unserer Verwaltung funktioniert digital, dass wir unsere Akten umgestellt haben, wir sprechen hier vom Dokumenten-Management-System. Wir haben es geschafft, dass wir unser Zeit-Korridor-System im Melde- und im Standesamt digitalisiert haben. Jeder Bürger kann sich jetzt den Termin suchen, an dem er Zeit hat", so Carl Krumbholz, Chef der Verwaltungsgemeinschaft.

Teilweise fehlen Ressourcen für Digitalisierung

Für eine noch stärkere Digitalisierung fehle es in Camburg an Geld für Hard- und Software sowie an technischer Unterstützung durch einen eigenen System-Administrator. Und es fehle an Zeit, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Umgang mit neuen Anwendungen zu schulen. Vom Datenschutz wolle er da noch gar nicht reden, sagt Carl Krumbholz, der noch einen langen Weg bis zum digitalen Rathaus sieht: "Ich denke, wir werden in kleinen Schritten vorangehen. Die Frage ist: Was verspricht man sich vom digitalen Rathaus? Das digitale Rathaus in Jena oder Weimar wird ein anderes sein als das digitale Rathaus in Camburg. Das muss man sich klar vor Augen halten."

Wobei Camburg, Jena oder Weimar in diesen Tagen einen nächsten Schritt gemeinsam gehen können. Das Digitalministerium hat für die Kommunen eine KI-basierte Software entwickeln lassen, die binnen weniger Sekunden Anträge aus beliebigen Papiervorlagen erstellen können soll. Weimars Oberbürgermeister Peter Kleine sieht viel Gutes in dem Projekt, bleibt aber skeptisch: "Es darf nicht passieren, dass wir als Kommune die Dinger dann wieder ausdrucken, die der Bürger online ausgefüllt hat. Sie lachen, aber es ist teilweise so." Etwa bei der Bafög-Beantragung im Freistaat. Was die Studenten online ausfüllen, drucken die Bearbeiter im Amt aus und legen es in Papierakten an.

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