• Javier Bolsonaro ist unter Hausarrest gestellt worden.
  • Er habe gegen Auflagen verstossen.
  • Von 2019 bis 2023 war Bolsonaro der Präsident Brasiliens.

Der oberste Gerichtshof Brasiliens hat angeordnet, Jair Bolsonaro unter Hausarrest zu stellen. Zuvor musste der ehemalige Präsident unter anderem eine Fussfessel tragen. Zudem wurde ihm untersagt, Online-Plattformen zu nutzen. Gegen diese Auflage habe Bolsonaro verstossen. Damit begründete der zuständige Richter den Hausarrest.

Mutmasslicher Putschversuch

Der ultra-rechte ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro muss sich wegen eines mutmasslichen Putschversuchs vor Gericht verantworten. Nach seiner Wahlniederlage 2022 soll er einen Umsturz gegen die Regierung seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva geplant haben.

Legende: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt im Jahr 2022 verlor Bolsonaro um 1.8 Prozent der Stimmen. Keystone/Andre Borges

Laut Anklage war Bolsonaro Hauptakteur «der gravierendsten Handlungen zur Zerstörung der demokratischen Rechtsordnung». Am 8. Januar 2023 hatten Anhänger Bolsonaros kurz nach Lulas Amtsantritt den Kongress, das Oberste Gericht und den Präsidentenpalast in Brasilia gestürmt. Bolsonaro bestreitet alle Vorwürfe.

Die US-Regierung unter Donald Trump nennt den Prozess gegen Bolsonaro eine «politisch motivierte Verfolgung». Daher haben die USA Sanktionen gegen den Richter verhängt. Zudem wurden brasilianische Produkte mit Zöllen in der Höhe von 50 Prozent abgestraft.

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