Mark Rutte - der Trump-Versteher
Seit einem Jahr ist Mark Rutte NATO-Generalsekretär. Seine größte Bewährungsprobe: der Umgang mit Donald Trump. Mit Schmeicheleien und Verbeugungen sucht er den Zugang zum US-Präsidenten. Geht die Strategie auf?
Den Haag war die bisher größte Herausforderung. Beim NATO-Gipfel im Juni war bis zur letzten Minute nicht klar, ob US-Präsident Donald Trump ihn platzen lassen würde. Außerdem sollten Aufrüstungspläne in astronomischen Höhen durchgesetzt werden, die wenige Monate vorher noch völlig illusorisch waren. Am Ende lief es aber gut für Mark Rutte. Der NATO-Generalsekretär konnte in der abschließenden Pressekonferenz eine positive Bilanz ziehen.
Im Grunde waren alle Ziele erreicht, die er sich gesetzt hatte. Grünes Licht für die größte Aufrüstung der Allianz seit dem Kalten Krieg, Signale der Geschlossenheit in Richtung Moskau und vor allem: kein Chaos mit Trump. Aber dann stellte eine britische Journalistin in der Pressekonferenz eine Frage: Ob er die Schmeicheleien und Lobeshymnen an den US-Präsidenten eigentlich angemessen finde? "Ist das nicht erniedrigend und lässt Sie das nicht schwach aussehen?", wollte sie wissen.
Rutte wies das zurück, zuerst etwas angesäuert, dann fasste er sich und legte noch mal nach mit noch mehr Lob. Trump habe Großes für die NATO geleistet, vor allem für die Europäer. Die sollten ihm dankbar sein für den Weckruf! Ohne Trump wäre das Gipfelziel nicht erreicht worden. "Verdient er nicht auch mal ein Lob?", fragte Rutte.
Alles nur Show?
In solchen Momenten beginnt unter Brüsseler Journalistinnen und Journalisten das Rätselraten. Meint er das wirklich ernst? Oder ist das alles nur eine Show, um Trump bei Laune zu halten? Die Meinungen gehen auseinander. Unumstritten ist, dass Ruttes Methode vom Ergebnis her betrachtet erfolgreich ist.
In seinem ersten Amtsjahr als NATO-Generalsekretär ist es dem Niederländer gelungen, einige düstere Voraussagen abzuwehren. Trump hat die amerikanischen Truppen nicht aus Europa abgezogen. Russlands Präsident Wladimir Putin scheint für ihn nicht mehr der Buddy zu sein, mit dem man Deals abschließen kann. Und die EU-Spitzen werden wieder im Weißen Haus empfangen, relativ höflich sogar. Besonders wichtig aus europäischer Sicht: Das Beistandsversprechen wird von Trump auch nicht mehr in Frage gestellt. Im Moment jedenfalls nicht.
Rutte spielt auf Zeit
Dass es nicht zum Schlimmsten gekommen ist, liegt vor allem an Ruttes Strategie. Das sagen auch seine Kritikerinnen und Kritiker. Zeit gewinnen für die Europäer, so lässt sich die Strategie auf den Punkt bringen, damit sie in einigen Jahren unabhängiger von den Amerikanern sind. In sicherheitspolitischen Kreisen wird hoch anerkannt, dass die NATO heute viel besser mit der EU zusammenarbeitet.
"Unsere Zusammenarbeit ist ausgezeichnet", betonte Rutte. "Wir arbeiten von meinem ersten Tag an als Team", rief er erst kürzlich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu, bevor beide in sicherheitspolitische Beratungen gingen. Das tun sie seit kurzem regelmäßig.
EU und NATO in enger Abstimmung
"Wir müssen jetzt handeln", betonte von der Leyen. "Europa muss eine Antwort auf Russlands Drohnen geben." Vor einigen Jahren noch wäre das die Zuständigkeit der NATO gewesen. Aber von der Leyen und Rutte sind sich einig, dass Russlands Bedrohung ein Umdenken erfordert.
"Die NATO setzt die Ziele für die militärischen Fähigkeiten und die EU sorgt dafür, dass die nötige Rüstungsindustrie aufgebaut wird", so Rutte. Er lobt, dass von der Leyen nur wenige Tage nach den russischen Drohnenflügen über Polen ein milliardenschweres Programm für die Abwehr von Drohnen vorlegte. Für den NATO-Generalsekretär ist das genau die Zusammenarbeit, die er sich vorstellt: Die Allianz kümmert sich um die Strategie, die EU finanziert sie. Und Trump bleibt möglichst weit außen vor.
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