Fast sechs Jahre nach dem Corona-Ausbruch in Deutschland hat der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erneut seine umstrittenen Entscheidungen zur Maskenbeschaffung verteidigt. Der CDU-Poltiker war zu einer Anhörung vor der Enquete-Kommission des Bundestags zur Corona-Aufarbeitung geladen. Dort betonte er, es habe damals keine Blaupause gegeben. Es sei um Leben und Tod gegangen.

Spahn: Wollten Bilder aus Bergamo und New York vermeiden

Spahn sagte, die Bilder mit vielen Toten aus dem italienischen Bergamo, New York oder London habe man für Deutschland unbedingt vermeiden wollen. Oberstes Ziel sei die Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitswesens gewesen. Es habe Wildwest geherrscht, und bei Material wie Masken habe gegolten: "Hier wollte die ganze Welt gleichzeitig das Gleiche." Auch Könige und Staatsoberhäupter hätten sich bei den Anbietern gemeldet: "Da konnte ich jetzt schlecht auf Referatsebene anrufen lassen."

Bundesrechnungshof kritisiert "massive Überbeschaffung"

Spahn war eigenmächtiges Handeln bei der Maskenbeschaffung vorgeworfen worden. Laut Oliver Sievers, Mitglied des Bundesrechnungshofs, kaufte das Gesundheitsministerium im Frühjahr 2020 für 5,9 Milliarden Euro insgesamt 5,8 Milliarden Masken, von denen 3,4 Milliarden hätten vernichtet werden müssten. "Wir haben darin eine massive Überbeschaffung gesehen", sagte Sievers in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses. Begleitkosten von circa 510 Millionen Euro etwa für die Lagerung seien dazugekommen, weitere stünden aus.

Erneut stellte der Rechnungshof dem Ministerium für seine damalige Kaufpraxis ein teils schlechtes Zeugnis aus: "Man kauft nicht ein, wenn Höchstpreise gezahlt werden." Unter Spahn war das Gesundheitsressort laut dem Bericht der zwischenzeitlichen Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof "gegen den Rat seiner Fachabteilungen" in großem Umfang in die Maskenbeschaffung eingestiegen und habe so "erhebliche Kosten und Risiken" erzeugt. So steht es im Prüfbericht, den Sudhof im Auftrag von Spahn-Nachfolger Karl Lauterbach geschrieben hatte.

dpa (mze)

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