• Thüringen stellt seinen Kommunen über vier Jahre eine Milliarde Euro für Infrastruktur bereit.
  • Erste Gelder fließen unter anderem in die Sanierung des Inselbergbades in Brotterode-Trusetal.
  • Kommunen wie Zeulenroda-Triebes und Bad Blankenburg planen Investitionen in Brücken, Feuerwehr, Radwege und Digitalisierung.

Marode Brücken, löchrige Straßen, fehlende Radwege oder sanierungsbedürftige Schwimmhallen: Thüringen geht das an. Die Landesregierung hat ein Investitionsprogramm aufgelegt, das es Kommunen leichter machen soll, in Infrastruktur zu investieren.

Finanzministerin Katja Wolf besucht das Inselbergbad

Es ist ein besonderer Termin für die Thüringer Finanzministerin vom BSW. Das Inselbergbad in Brotterode kennt Katja Wolf (BSW) ziemlich gut. "Ich kenne dieses Bad, weil ich selber wirklich oft hier oben war. Im besonderen mit den Kindern. Wir haben hier oben als Familie immer eine tolle Zeit erlebt."

Diesmal ist Wolf nicht als Badegast angereist. Diesmal ist sie die Ministerin, die für die Stadt Brotterode-Trusetal und Bürgermeister Kay Goßmann einen symbolischen Scheck dabeihat. 1,4 Millionen Euro, die auf direktem Weg in die Sanierung des 27 Jahre alten Inselbergbades fließen. Hauptsächlich in die Technik im Keller.

Thüringens Finanzministerin Katja Wolf hat in Brotterode-Trusetal einen symbolischen Scheck über 1,4 Millionen Euro für die Sanierung des Inselbergbades übergeben.Bildrechte: picture alliance/dpa | Martin Schutt

Veraltete Technik macht den Betrieb schwierig

Bademeister Florian Dupke: "Es ist wirklich so, dass die ganze Automatisierung von der Technik her nicht mehr funktioniert. Das bedeutet, wenn ich im Schwimmerbecken einen guten Tag habe, haben wir für die Gäste 30 Grad. An einem schlechten Tag haben wir 26 Grad, weil das alles von uns nur noch per Hand eingestellt wird. Und an den Ventilen ist 1 Millimeter rein oder raus machen diese vier Grad aus. So kann man das Bad nicht mehr betreiben."

Die neuen Anlagen sollen ab Sommer eingebaut werden. Dann wird das Bad geschlossen. Spätestens im Oktober oder im November soll es wieder öffnen. Der Bürgermeister ist guten Mutes, dass alles klappt.

Das Inselbergbad sei wichtig für die Region, sagt er. Immerhin: 70.000 Gäste pro Jahr. "Es ist ein Alleinstellungsmerkmal, erfüllt mehrere Funktionen. Einmal die, ganz klar, für den Schulsport. Kinder müssen schwimmen lernen. Es ist für Gäste wichtig, die wir hier im Ort haben. Es ist für die Bevölkerung wichtig. Und wir heben damit unseren Lebensstandart", meint Dupke.

Eine Milliarde Euro für Thüringens Kommunen

Der Landes-Zuschuss für die Sanierung des Bades kommt aus dem Kommunalen Investitionsprogramm, dass die Landesregierung mit Hilfe der Thüringen Aufbaubank ins Leben gerufen hat. Eine Milliarde Euro für vier Jahre. Aufgeteilt unter den Kommunen auf Grundlage der Einwohnerzahl. Zinsen und Tilgung übernimmt das Land. Die Beantragung der Gelder - unbürokratisch. Der Antrag passt auf eine Seite.

Eine Dokumentationspflicht besteht für die Verwendung der Gelder. Nachhaltige Investitionen müssen es sein. Offiziell gestartet ist das Programm Anfang des Jahres. Ausgezahlt wird seit April. Brotterode-Trusetal ist eine der ersten Kommunen, die das Geld abgerufen hat. Sie ist aber nicht die einzige. Sagt Matthias Wierlacher, Vorstands-Vorsitzender der Thüringer Aufbaubank.

"Wir haben inzwischen 80 Anfragen, wir haben 60 Kommunen, die bereits konkrete Anträge gestellt haben und wir haben inzwischen knapp 30 Millionen Euro ausgezahlt und das geht ein bisschen wie das Brezel-Backen."

Das Inselbergbad in Brotterode-Trusetal soll mit 1,4 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm saniert werden.Bildrechte: picture alliance/dpa | Martin Schutt

Zeulenroda-Triebes investiert in Brücke, Stadthalle und Feuerwehr

Zu den Kommunen, die schon Anträge gestellt haben, gehört Zeulenroda-Triebes. Ostthüringen. Mehr als 15tausend Einwohner. Heißt umgerechnet – die Stadt hat Anspruch auf 4 Millionen Euro. Ins Waikiki, das Spaßbad, einst über Landesgrenzen hinaus bekannt, wird das Geld nicht fließen.

Das Bad ist seit Jahren geschlossen und inzwischen eine Ruine. Sanierungspläne sind im Stadtrat gescheitert. Diese Niederlage schmerzt Bürgermeisterin Heike Bergmann noch immer. Stattdessen werden die vier Millionen Euro anderweitig verbaut: "Wir müssen eine Brücke komplett sanieren, wir werden das Geld in den Neubau der Stadthalle fließen lassen und in Feuerwehr-Gerätehäuser, die gebaut werden müssen."

Bad Blankenburg plant Radweg und Digitalisierung

Im Bad Blankenburger Rathaus, Kleinstadt an der Thüringer Porzellan-Straße, 5.800 Einwohner, gibt es ebenfalls schon konkrete Ideen, wohin die 1,5 Millionen Euro aus dem Kommunal-Programm investiert werden. In einen Radweg. In neue Geräte für den Bauhof.

In Soft- und Hardware für die Digitalisierung im Rathaus. Der Antrag auf Auszahlung ist noch nicht gestellt. Denn es tut sich ein Problem auf - sagt Bürgermeister Thomas Schubert: "Man braucht einen Planer, der die ganzen Sachen planen kann, man braucht einen Verwendungs-Nachweis und das muss ja irgendwo jemand machen. Und die fallen nicht vom Himmel. Und die warten auch nicht auf die ganzen Kommunen, die jetzt kommen."

Thüringen geht eigenen Weg bei Infrastruktur-Investitionen

Thüringen geht mit dem landeseigenen Investitions-Programm einen Sonderweg. Andere Bundesländer - Sachsen oder Sachsen-Anhalt etwa – reichen an die Kommunen anteilig die Bundesmittel weiter aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität.

In Thüringen ist das im Moment nicht geplant. Finanzministerin Katja Wolf verteidigt diesen Plan. "Die Realität zeigt, dass es genau der richtige Weg war, weil die sogenannten Lukif-Mittel sind immer noch nicht durch den Bundesrat durch. Es gibt immer noch keine Klarheit. Wir sind einfach schneller und wir sind vor allem bürokratie-ärmer."

Bürgermeister loben das Investitionsprogramm

Kay Goßmann, der Bürgermeister von Brotterode-Trusetal nicht bei schneller und bürokratie-ärmer. Angesprochen auf das Kommunale-Investitionsprogramm gebraucht er eine Formulierung, die so ähnlich zu hören war von der Bürgermeisterin in Zeulenroda-Triebes und vom Bürgermeister in Bad Blankenburg.

MDR (Jan Bräuer, mad)

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