Inhalt des Artikels:

  • Sachsen: Mehr Polizeistreifen bei Hinweisen auf Bedrohung
  • Sachsen-Anhalt: Pro-iranische Angriffe nicht auszuschließen
  • Thüringen: Keine Hinweise auf konkrete Gefahren

Sachsen: Mehr Polizeistreifen bei Hinweisen auf Bedrohung

Die Polizei in Sachsen sieht eine hohe abstrakte Gefährdung für jüdische und israelische Einrichtungen im Freistaat. Sie teilte MDR AKTUELL mit, dass verfolgt werde, wie sich die Lage entwickle und sich Sachsen mit Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern austausche.

Die Polizei bewacht jüdische Einrichtungen wie die Synagoge Besht Yeshiva in Dresden.Bildrechte: IMAGO / Sven Ellger

Laut Innenministerium gelten schon seit den Terroranschlägen der Hamas gegen Israel am 7. Oktober 2023 erhöhte Schutzmaßnahmen für jüdisch-israelische Einrichtungen, die regelmäßig aktualisiert werden. Bei erhöhter Gefahrenlage gebe es mehr Streifenfahrten und Posten würden verstärkt. Das gilt demnach sachsenweit für rund 40 Objekte mit Personenverkehr – insbesondere Synagogen, Kultur-, Begegnungs-, und Bildungseinrichtungen sowie Gedenkstätten und Friedhöfe. Dazu kämen weitere Orte mit Bezug zu jüdischem Leben, wie Gedenktafeln oder Gedenksteine.

Den Angaben nach stehen örtliche Polizeidienststellen in Kontakt mit den jüdischen Gemeinden zu Sicherheitsfragen. Die Polizei spreche auch mit muslimischen Organisationen, damit Proteste friedlich blieben. Das Innenministerium hat nach eigenen Angaben den Kommunen Hinweise zum Umgang mit Anti-Israel-Versammlungen an die Hand gegeben. Israelfeindliche, antisemitische und gewaltverherrlichende Parolen werden demnach konsequent strafrechtlich verfolgt.

Sachsen-Anhalt: Pro-iranische Angriffe nicht auszuschließen

Auch in Sachsen-Anhalt wurden unmittelbar nach der Eskalation im Nahen Osten die Maßnahmen der Landespolizei zum Schutz jüdischen Lebens verstärkt. Das Innenministerium sieht ebenfalls eine abstrakte Gefährdung. Es sei nicht auszuschließen, dass der Iran gezielt Angriffe auf jüdische oder pro-israelische Einrichtungen in Deutschland plane. Zudem bestehe die Gefahr, dass Extremisten aller Lager die Lage im Nahen Osten für anti-israelische Propaganda und Desinformation nutzten.

Die Polizeibehörden stehen den Angaben zufolge in engem Kontakt mit den jüdischen Gemeinden in Halle, Magdeburg und Dessau-Roßlau. Auch das Landeskriminalamt bewerte die Lage fortlaufend und stimme sich eng mit Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Landesebene ab. Je nach Entwicklung der Lage würden die Maßnahmen angepasst.

Thüringen: Keine Hinweise auf konkrete Gefahren

Dem Thüringer Landeskriminalamt (TLKA) liegen trotz der aktuell weltpolitisch angespannten Sicherheitslage derzeit keine Erkenntnisse vor für konkrete Gefährdungen von jüdischen Schutzobjekten. Das LKA teilte MDR AKTUELL mit, es bestehe weiterhin eine hohe abstrakte Gefahr. Die Schutzmaßnahmen würden durch die Landespolizeidirektion koordiniert.

Den Informationen zufolge gibt es derzeit keine Änderung der Bewertung der Sicherheitslage hinsichtlich islamistischer Gefährder in Thüringen. Dem TLKA liegen demnach bislang keine Erkenntnisse zu polizeilich angezeigten Vorfällen vor, die im Zusammenhang mit dem Israel-Iran-Krieg stehen.

MDR(ans)

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