Der Leipziger Medienprofessor Marcel Machill ist aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgetreten. Seinen Austritt begründet er mit der einseitigen Darstellung des Nahostkonfliktes innerhalb seiner Partei. Auf dem Landesparteitag des BSW am Wochenende in Bautzen hatten die Delegierten einen Leitantrag beschlossen, in dem Israel für sein Vorgehen in Gaza scharf kritisiert wird. Keine Kritik hingegen findet sich in dem Antrag zum Vorgehen der Hamas.

Machill erklärte dazu im Anschluss: "Ich möchte keiner Organisation angehören, die der israelischen Regierung ein planmäßiges Aushungern der Bevölkerung in Gaza vorwirft und mit keinem Wort erwähnt, dass die Hamas in Gaza Juden unter Tage gefangen hält und dem Hungertod ausliefert." Machill war auf dem Parteitag anwesend, hat sich an der Debatte zum Leitantrag aber nicht beteiligt.

BSW-Vorstand: Hamas-Terror wiederholt verurteilt

Der neue Co-Vorsitzende des BSW, Ronny Kupke, erklärte, die Parteiführung bedauere den Schritt Machills, könne ihn inhaltlich aber nicht nachvollziehen. "Als Friedenspartei stehen wir als BSW von Anfang an auf der Seite des Völkerrechts und benennen deshalb Völkerrechtsbrüche und Kriegsverbrechen klar und deutlich. Wiederholt haben wir deutlich gemacht, dass wir den furchtbaren Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober und die immer noch andauernde Geiselnahme aufs schärfste verurteilen."

Marcel Machill stand für das sächsische BSW auf Platz eins der Liste zur Bundestagswahl. Seine Chancen standen gut, in der jungen Partei in den Bundestag einzuziehen, doch das BSW scheiterte knapp an der 5-Prozent-Hürde. Seitdem ist Marcel Machill ohne Posten und Mandat in der Partei.

MDR (kbe/cst)

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